Netzpolitik, das populärste Blog Deutschlands, berichtet heute, deutsche Social Networks unterstützten Zensursula am 30. Juni im Rahmen der Konferenz “Schutz vor sexueller Gewalt gegen Kinder und Jugendliche mit Fokus auf neue Medien: Perspektiven für Europa”, die das Familienministerium veranstaltet.
Wir, die Mitarbeiter und Geschäftsführer der Spion Media, Betreiber des reichweitenstärksten Social Networks im Nordosten der Bundesrepublik, möchten zeigen, dass es auch anders geht. Wir sprechen uns klar gegen den Aufbau einer intransparenten Zensurinfrastruktur aus. Unsere langjährigen Erfahrungen im Betrieb von sozialen Netzwerken zeigen klar, dass es schlichtweg nicht effektiv oder sinnvoll ist, vor offensichtliche Straftaten einen Umhang zu legen und die Straftaten weiterhin geschehen zu lassen. Derartige Infrastrukturen lassen sich nur über einen Weg effektiv entfernen: Löschen statt sperren! Anzeigen statt wegschauen.
Unser Rechtssystem bietet hierfür hinreichende Möglichkeiten, die Errichtung von ‘Stopschildern’, die nach einem kurzen Stop laut StVO zum Weiterfahren animieren und sich auch von technisch unversierten Nutzern innerhalb weniger Sekunden umgehen lassen, sind also unnötig und können als erster Schritt zur Errichtung einer Zensurinfrastruktur in Deutschland gewertet werden. Daran ändern leider auch quartalsweise Stichproben der Datenschutzbeauftragten nichts, denn das Internet lebt von Aktualität. Das Aufheben einer fälschlichen Sperre nach mehreren Monaten ist also effektiv gleichzusetzen mit dem Versuch der Zensur.
Weiterhin sind wir davon überzeugt, dass Straftäter im Netz keinen besseren Warnmechanismus vor Strafverfolgung wünschen könnten als das Wissen um ein Stopschild vor ihrer Seite. Das erleichtert das Weiterziehen auf einen anderen Server und das Verschleiern digitaler Spuren und erschwert die dringend notwendige Polizeiarbeit in diesem Gebiet.
Wir haben viele Erfahrungen im Umgang mit der Polizei zum Thema digitale Polizeiarbeit sammeln können. Unsere Erfahrungen dabei waren oft geprägt von fachlicher Unkenntnis auf Polizeiseite. Wir fordern daher: Bessere Ausbildung für die Strafverfolgungsbehörden im Umgang mit digitalen Medien. Ausstattung der Polizeireviere mit aktueller Rechentechnik (wir haben immer noch mit Polizeistellen zu tun, die Anzeigen nicht einmal auf ihren Inhalt kontrollieren können, weil ihnen kein Dienstrechner zur Verfügung steht (!). Und auch juristische Ausbildung der Beamten, damit Strafverfahren nicht an falsch angeforderten Nutzerdaten vor Gericht scheitern. Unser Grundgesetz garantiert in Artikel 5: Eine Zensur findet nicht statt. Und darauf möchten wir uns auch zukünftig verlassen können.

Die Mitarbeiter der Spion Media